ZF-Fördermittel neigen sich dem Ende zu

In der Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrats am Mittwoch, 17. Dezember 2014 wurde derJahresbericht des Zukunftsfonds einstimmig zur Kenntnis genommen . Die Parlamentskorrespondenz berichtete darüber u.a. (siehe auch www.parlament.gv.at)

Was den Zukunftsfonds betrifft, sind, wie Kuratoriumsvorsitzender Kurt Scholz mitteilte, noch bis Ende 2017 Budgetmittel vorhanden. Ab der zweiten Hälfte 2015 allerdings können nur noch sehr eingeschränkt Projekte genehmigt werden, gab er zu bedenken und plädierte für eine Aufstockung.

Der Zukunftsfonds, der im Jänner 2006 seine Arbeit aufgenommen hat, ist mit den verbliebenen Mitteln aus dem Versöhnungsfonds zur Zwangsarbeiter-Entschädigung dotiert. Er unterstützt in erster Linie Projekte, "die den Interessen und dem Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Regimes, der Erinnerung an die Bedrohung durch totalitäre Systeme und Gewaltherrschaft sowie der internationalen Zusammenarbeit dienen". Darüber hinaus sollen Projekte unterstützt werden, "die zu einer Förderung der Achtung der Menschenrechte und der gegenseitigen Toleranz auf diesen Gebieten beitragen". Auch wissenschaftliche Arbeiten zu diesen Themen sollen mit Mitteln des Zukunftsfonds finanziert werden. Vorsitzender des Fonds ist seit Anfang 2011 Kurt Scholz, ehemaliger Präsident des Wiener Stadtschulrats und von 2001 bis 2008 Restitutionsbeauftragter der Stadt Wien. Das Amt des Generalsekretärs hat der ehemalige Präsident des Bundesrats Herwig Hösele inne.

2013 wurde für die 213 neuen Projekte insgesamt ein Betrag von 1.876.127 € genehmigt, wobei tatsächlich 1.974.834 € ausbezahlt wurden. Die Ursache für den Unterschied liegt in der Tatsache, dass das Kuratorium auch über mehrere Jahre laufende Projekte genehmigt hat, deren Teilzahlungen 2013 fällig werden. Manche Zahlungen wurden deshalb nicht getätigt, weil der von den ProjekteinreicherInnen unterschriebene Vertrag noch nicht beim Zukunftsfonds eingelangt ist. Grundsätzlich dürfen pro Jahr nicht mehr als 2 Mio. € für neu genehmigte Projekte ausgegeben werden. Von den seit 2006 eingereichten 1.624 Projekten wurden mit 1.020 Genehmigungen rund 63% der Projekte gefördert. Davon konnten 692 Projekte bereits abgeschlossen werden, sie wurden mit rund 11,2 Mio. € gefördert. 328 laufende Projekte werden mit einer Fördersumme von 5,2 Mio. € vom Fonds betreut, womit sich die gesamte Summe an zugesagten Geldern auf rund 16,4 Mio. € beläuft. Die von den Projektwerbern beantragte Gesamtsumme beläuft sich demgegenüber auf rund 31,1 Mio. €, das heißt, im Durchschnitt konnte jedes Projekt mit rund 53% gefördert werden. Alle genehmigten Projekte sind in einer Kurzzusammenfassung auf der Homepage des Zukunftsfonds verfügbar (www.zukunftsfonds-austria.at).

Der Fonds ist mit einer jährlich steigenden Anzahl von Anträgen konfrontiert, so hat sich laut Bericht die Antragszahl gegenüber 2006 um 250% gesteigert und gegenüber 2008 noch immer mehr als verdoppelt.

Der Vermögensstand des Zukunftsfonds bezifferte sich am 31. Dezember 2013 mit 10.107.174 € (2012: 12.205.330 €). Er ist ein so genannter verzehrender Fonds, dessen Vermögen kontinuierlich schmilzt und somit in den Jahren 2016/2017, sollte kein neuer Mittelzufluss erfolgen, seine Fördertätigkeit einstellen muss.