Jahresbericht 2020 des Zukunftsfonds


HAUPTAUSSCHUSS DES NATIONALRATES GENEHMIGT EINSTIMMIG JAHRESBERICHT DES ZUKUNFTSFONDS

Der Hauptausschuss des Nationalrates diskutierte am Mittwoch, 20. Oktober 2021 den Jahresbericht 2020 des Zukunftsfonds und nahm ihn sodann einstimmig zur Kenntnis. Im Bericht der Parlamentskorrespondenz dazu heißt es wörtlich:

Zum Jahresbericht 2020 des Zukunftsfonds der Republik Österreich standen den Abgeordneten der Vorsitzende des Kuratoriums des Zukunftsfonds Herwig Hösele und die Generalsekretärin des Fonds Anita Dumfahrt als Auskunftspersonen zur Verfügung.

Wie Herwig Hösele berichtete, betraf im Jahr 2020 die Corona-Pandemie auch die Arbeit des Zukunftsfonds. Laut Jahresbericht ging die Zahl an genehmigten Projekten COVID 19-bedingt etwas zurück, im Vorjahr somit von 357 eingereichten Projekten 288 genehmigt, wobei acht genehmigte Anträge bereits aus 2019 stammten. Der Gesamtbetrag der 2020 genehmigten Projekte betrug 1.596.273 €, ausbezahlt wurden 1.529.163,69 €. Durch Rückflüsse an den Zukunftsfonds machten die Nettoausgaben allerdings nur 1.520.900,74 € aus, ist dem Bericht zu entnehmen. Seit 2018 erhält der Fonds jährlich Bundesmittel in der Höhe von 2 Mio. €. Bei seiner Gründung 2005 als verzehrender Fonds eingerichtet, reduzierte sich das Vermögen des Zukunftsfonds von 23,23 Mio. € (2006) auf 2,20 Mio. € (2020). Durch die jährlichen Bundeszuweisungen kann der Fonds keine Veranlagungen mehr tätigen, erklärt der Bericht den dargestellten Rückgang an Zinseinnahmen.

Michaela Steinacker (ÖVP) dankte dem Fonds für die wichtige Arbeit, die auch unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie fortgeführt werde. In diesem Zusammenhang wollte sie wissen, ob Projektanträge auch verlängert werden können. Sie erkundigte sich auch nach den aktuellen Schwerpunkten.

Generalsekretärin Dumfahrt erklärte, als Reaktion auf die Pandemie sei man teils auf neue Formate ausgewichen. Veranstaltungen wurden teilweise online abgehalten. Zudem führte die Schließung von Archiven sowie Bibliotheken dazu, dass bei zahlreichen Projekten um Fristverlängerung angesucht wurde. Großteils habe der Fonds derartige Ansuchen genehmigt. Schwerpunkte würden sich aus den Einreichungen für Projekte ergeben, die sich insbesondere an Gedenkjahren orientieren, führte Dumfahrt aus.

Eva Blimlinger (Grüne) regte an, die Höhe von Projektförderungen zu überdenken. So könnte es sinnvoll sein, weniger Projekte zu fördern, dafür aber mit größeren Beträgen, um gute Ergebnisse zu erzielen. Hösele sagte, das Kuratorium stelle sich diesen Grundsatzfragen immer wieder. Er gebe aber zu bedenken, dass auch kleinere Projekte wichtige regionale Impulse des Gedenkens setzen können. Grundsätzlich sei die Finanzierung von Projekten bis Ende 2022 möglich. Er werde sich zeitgerecht bezüglich einer Verlängerung der Ausstattung des Fonds an die Abgeordneten werden, kündigte Hösele an.

Helmut Brandstätter (NEOS) meinte, es wäre wichtig, die Verbreitung der Ergebnisse der Projekte zu sichern, sowie neue Fragestellungen aufzugreifen. Als Beispiel nannte er das Auftauchen neuer Verschwörungstheorien, oft mit antisemitischer Richtung, während der COVID-19-Pandemie.

Gesetzlich festgelegte Aufgabe des Fonds ist es laut Hösele, neben dem Gedenken der Opfer des nationalsozialistischen Regimes auch an die Bedrohung durch totalitäre Systeme und Gewaltherrschaft zu erinnern und zur Förderung der Achtung der Menschenrechte beizutragen. Wissenschaftliche Arbeiten zu diesen Themen können mit Mitteln des Zukunftsfonds finanziert werden. In fünfzehn Jahren der Arbeit habe man rund 3.000 solcher Projekte gefördert. Der Fonds befasse sich auch mit Wegen der Vermittlung der Ergebnisse, etwa durch Buchpublikationen, Filme und einen digitalen Medienkoffer für Schulen. Zudem überlege man auch neue Wege der Vermittlung, unterstrich Hösele.


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